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Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz)

vom 19.03.2002, Datei ist nicht barrierefrei  BGBl I S. 1092 (PDF, 23 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Aus dem Gesetzentwurf:

Ziel des Gesetzes ist der befristete Schutz und die Modernisierung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen sowie der Ausbau der Stromerzeugung in kleinen Blockheizkraftwerken und die Markteinführung der Brennstoffzelle im Interesse der Energieeinsparung, des Umweltschutzes und der Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung.

Bezug:

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Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:

Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML)Datei ist nicht barrierefrei  Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 36 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:

Aufnahme der mengenmäßigen Klimaschutzzielbestimmung in das Gesetz, Einbeziehung von Biomasse, Erhöhung der Fördersätze zur Mobilisierung eines ausreichenden Investitionsvolumens, Einführung einer Zwischenüberprüfung im Jahre 2004.


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