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Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts
(Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz - BilMoG)

vom 25.05.2009, Datei ist nicht barrierefrei  BGBl I S. 1102 (PDF, 309 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Aus dem Gesetzentwurf:

Die Unternehmen in Deutschland benötigen eine moderne Bilanzierungsgrundlage. Ziel des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes ist es daher, das bewährte HGB-Bilanzrecht zu einer dauerhaften und im Verhältnis zu den internationalen Rechnungslegungsstandards vollwertigen, aber kostengünstigeren und einfacheren Alternative weiter zu entwickeln, ohne die Eckpunkte des HGB-Bilanzrechts – die HGB-Bilanz bleibt Grundlage der Ausschüttungsbemessung und der steuerlichen Gewinnermittlung – und das bisherige System der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung aufzugeben. Darüber hinaus sollen die Unternehmen – wo möglich – von unnötigen Kosten entlastet werden.

Zudem sind die Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Abschlussprüfungen von Jahresabschlüssen und konsolidierten Abschlüssen, zur Änderung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 84/253/EWG des Rates, Datei ist nicht barrierefrei  ABl. EU Nr. L 157 S. 87 (PDF, 215 KB, Datei ist nicht barrierefrei) (sog. Abschlussprüferrichtlinie) und die Richtlinie 2006/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 zur Änderung der Richtlinien des Rates 78/660/EWG, 83/349/EWG, 86/635/EWG und 91/674/EWG, Datei ist nicht barrierefrei  ABl. EU Nr. L 224, S. 1 (PDF, 66 KB, Datei ist nicht barrierefrei)(sog. Abänderungsrichtlinie), schonend – „eins zu eins“ – umzusetzen.

Europäische Impulse:

  • Richtlinie 2001/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2001 zur Änderung der Richtlinien 78/660/EWG, 83/349/EWG und 86/635/EWG des Rates im Hinblick auf die im Jahresabschluss bzw. im konsolidierten Abschluss von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen und von Banken und anderen Finanzinstituten zulässigen Wertansätze (Datei ist nicht barrierefrei  ABl. EG Nr. L 283 S. 28 (PDF, 115 KB, Datei ist nicht barrierefrei))

  • Richtlinie 2003/51/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2003 zur Änderung der Richtlinien 78/660/EWG, 83/349/EWG, 86/635/EWG und 91/674/EWG über den Jahresabschluss und den konsolidierten Abschluss von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen, von Banken und anderen Finanzinstituten sowie von Versicherungsunternehmen (Datei ist nicht barrierefrei  ABl. EU Nr. L 178 S. 16 (PDF, 133 KB, Datei ist nicht barrierefrei))

Werdegang auf europäischer Ebene für

Nationale Umsetzung:

Datei ist nicht barrierefrei  Referentenentwurf (PDF, 635 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Datei ist nicht barrierefrei  Eckpunkte (PDF, 45 KB, Datei ist nicht barrierefrei) der Reform des Bilanzrechts (Quelle: BMJ)

Datei ist nicht barrierefrei  Regierungsentwurf (PDF, 701 KB, Datei ist nicht barrierefrei)


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Zu den Parlamentsmaterialien beim DIP

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Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages vom 17.12.2008

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