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Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilisierungsgesetz - FMStG)
Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) - Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes
vom 17.10.2008, BGBl I S. 1982 (PDF, 87KB, nicht barrierefrei)
Aus dem Gesetzentwurf:
Die seit einem Jahr bestehenden Spannungen auf den Finanzmärkten haben sich in den letzten Wochen dramatisch verschärft und zu weltweiten Turbulenzen geführt. Deutschland konnte sich diesen internationalen Entwicklungen nicht entziehen, auch der deutsche Finanzmarkt steht daher unter Druck. Direkte Effekte der Krise und das schwierige Marktumfeld führen zu einer angespannten Liquiditätslage. Die Unsicherheit der Marktteilnehmer ist groß, die Vertrauenskrise stellt sich als äußerst hartnäckig dar.
Ziel des Gesetzentwurfs ist es, durch ein Maßnahmenpaket ein tragfähiges Instrumentarium zu schaffen, um die bestehenden Liquiditätsengpässe zeitnah zu überwinden und die Stabilität des deutschen Finanzmarktes zu stärken.
Bezug:
Beschlüsse der europäischen G8-Staats- und Regierungschefs bei Ihrem Treffen in Paris am 4. Oktober 2008 und des G7-Finanzminister- und Notenbankgouverneurstreffens am 10. Oktober 2008
Siehe auch: Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz vom 07.04.2009 und Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung vom 17.07.2009
Europäische Impulse:
Beschlüsse des EU-Finanzministerrats vom 7. Oktober 2008 und des Treffens der Staats- und Regierungschefs der Eurozonenländer am 12. Oktober 2008
Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:
| Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML) | Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 620KB, nicht barrierefrei) |