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Gesetz zur Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken (Risikobegrenzungsgesetz)
Risikobegrenzungsgesetz / Gesetz zur Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken
vom 12.08.2008, BGBl I S. 1666 (PDF, 73KB, nicht barrierefrei)
Aus dem Gesetzentwurf:
Das neue Wagniskapitalbeteiligungsgesetz sowie die Reform des Gesetzes über Unternehmensbeteiligungsgesellschaften dienen einer Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen. Ein Anstieg von Finanzinvestitionen stellt die Kapitalmärkte und ihre Akteure gleichzeitig aber auch vor neue Herausforderungen. Es geht um Risiken für die Stabilität des Finanzsystems ebenso wie um Risiken für die Zielunternehmen selbst. Vor diesem Hintergrund sind die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass gesamtwirtschaftlich unerwünschte Aktivitäten von Finanzinvestoren erschwert werden, ohne zugleich Finanz- oder Unternehmenstransaktionen, die effizienzfördernd wirken, zu beeinträchtigen.
Referentenentwurf (PDF, 118KB, nicht barrierefrei) (Stand: 13.09.2007)
Regierungsentwurf (PDF, 159KB, nicht barrierefrei)
Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:
| Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML) | Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 552KB, nicht barrierefrei) |
Öffentliche Anhörung vor dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages am 23.01.2008
- Diskussionspunkte (PDF, 112KB, nicht barrierefrei)
- Stellungnahme der Sachverständigen
- Wortprotokoll (PDF, 212KB, nicht barrierefrei)
Weitere Stellungnahmen zum
Referentenentwurf
Bundesverband Deutscher Kapitalbeteiligungsgesellschaften (PDF, 159KB, nicht barrierefrei)
Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (PDF, 29KB, nicht barrierefrei)
Zentraler Kreditausschuss (PDF, 368KB, nicht barrierefrei), nebst Anlage 1 (PDF, 241KB, nicht barrierefrei), und Anlage 2 (PDF, 360KB, nicht barrierefrei)
- Regierungsentwurf
Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (PDF, 41KB, nicht barrierefrei)
Bezug:
Siehe auch Gesetz zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen (MoRaKG) und Gesetz zur Weiterentwicklung des Gesetzes über Unternehmensbeteiligungsgesellschaften (UBGG)