Der Bundesgerichtshof

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz - UrhWahrnG) (abgelehnt)

Urheberrechtswahrnehmungsgesetz - UrhWahrnG / Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (abgelehnt)

Aus dem Gesetzentwurf:

Die Digitalisierung und die damit verbundene öffentliche Zugänglichmachung von Kulturgütern, insbesondere des schriftlichen Kulturerbes, sind von enormer Bedeutung und eine wichtige kulturpolitische Aufgabe. Für Bibliotheken, insbesondere die Deutsche Digitale Bibliothek als Teil der europäischen digitalen Bibliothek Europeana, die Vertreter der Rechteinhaber, Archive, Rundfunkanstalten, und der Wirtschaft besteht große Rechtsunsicherheit beim Umgang mit vergriffenen und sogenannten verwaisten Werken. Um verwaiste Werke, die ein wichtiger Teil unseres kulturellen Erbes darstellen, für nichtgewerbliche und kommerzielle Zwecke auch in digitaler Form nutzen zu können, bedarf es einer entsprechenden gesetzlichen Regelung.

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Zu den Parlamentsmaterialien beim DIP

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Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages am 19.09.2011

Siehe auch:

Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes (verkündet)
Initiative: Bundesregierung

Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes - Digitalisierung vergriffener und verwaister Werke (abgelehnt)
Initiative: Fraktion DIE LINKE