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Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien

vom 13.10.2016, Datei ist nicht barrierefrei  BGBl I S. 2258 (PDF, 770 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Aus dem Gesetzentwurf*:

Als zentraler Baustein der Energiewende soll der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch von derzeit rund 33 Prozent auf 40 bis 45 Prozent im Jahr 2025 und auf 55 bis 60 Prozent im Jahr 2035 steigen. 2050 soll der Anteil bei mindestens 80 Prozent liegen. Die erneuerbaren Energien übernehmen daher langfristig die zentrale Rolle in der Stromerzeugung. Dies erfordert eine Transformation des gesamten Energieversorgungssystems: Einerseits müssen sich die Strommärkte auf diesen wachsenden Anteil erneuerbarer Energien einstellen; hierfür hat die Bundesregierung am 4. November 2015 den Entwurf des Strommarktgesetzes1 beschlossen. Andererseits müssen die erneuerbaren Energien immer stärker in die Strommärkte und in das Elektrizitätsversorgungssystem integriert werden.

Zu diesem Zweck sind die erneuerbaren Energien durch die Novellen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in den vergangenen Jahren schrittweise in die Direktvermarktung und damit an den Markt herangeführt worden. Mit dem EEG 2014 wurde als nächster Schritt beschlossen, das Fördersystem auf Ausschreibungen umzustellen. Durch diesen Schritt, der mit dem vorliegenden Gesetz umgesetzt wird, sollen die Zahlungen, die die erneuerbaren Energien für den Betrieb ihrer Anlagen benötigen, wettbewerblich ermittelt werden. Dies ermöglicht zugleich eine bessere Steuerung des Ausbaus und eine Abstimmung mit der Netzausbauplanung, verbessert die Planungssicherheit für die anderen Akteure der Stromwirtschaft und entspricht dem Ansatz der Europäischen Kommission für eine marktnähere Förderung der erneuerbaren Energien.

Datei ist nicht barrierefrei  Ausschreibungen für erneuerbare Energien (PDF, 2 MB, Datei ist nicht barrierefrei): wissenschaftliche Empfehlungen. Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (07.07.2015)

Datei ist nicht barrierefrei  Eckpunktepapier (PDF, 331 KB, Datei ist nicht barrierefrei) "Ausschreibungen für die Förderung von Erneuerbare-Energien-Anlagen (Stand: Juli 2015)

Datei ist nicht barrierefrei  Fortgeschriebenes Eckpunktepapier (PDF, 114 KB, Datei ist nicht barrierefrei) zum Vorschlag des BMWi für das neue EEG (Stand: 15.02.2016)

Datei ist nicht barrierefrei  Referentenentwurf (PDF, 4 MB, Datei ist nicht barrierefrei) und Datei ist nicht barrierefrei  Ergänzung (PDF, 568 KB, Datei ist nicht barrierefrei): Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (Windenergie-auf-See-Gesetz – WindSeeG) (Stand: 14.04.2016)

Datei ist nicht barrierefrei  Regierungsentwurf (PDF, 3 MB, Datei ist nicht barrierefrei) (Stand: 08.06.2016) Datei ist nicht barrierefrei  Kernpunkte (PDF, 270 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages**:

Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML)Datei ist nicht barrierefrei  Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 43 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Öffentliche Anhörung vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages am 04.07.2016

Weitere Stellungnahmen


Parallele Initiative:

Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2016), für erledigt erklärt
Initiative: Bundesregierung



* eingebracht als: Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2016)
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