Navigation und Service


Bearbeitungsvoraussetzungen

Im Folgenden haben wir nähere Angaben zu den rechtlichen und technischen Grundlagen einer Kommunikation mit dem Bundesgerichtshof im Rahmen des elektronischen Rechtsverkehrs für Sie zusammengestellt:

  • Einzelheiten des Verfahrens – Auf dieser Seite finden Sie insbesondere Informationen zur Anmeldung zum elektronischen Rechtsverkehr und zu den sonstigen Vorgaben, die bei der Übermittlung eingehalten werden sollen.
  • Formatstandards und Versionen – Diese Seite bietet eine Übersicht über die technischen Anforderungen an die Dateiformate, die genutzt werden können.
  • Datenschutzerklärung – Die Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr bedarf der Einwilligung in eine vom EGVP formulierte Datenschutzerklärung. Der vorstehende Link führt zur Internetseite des EGVP, auf der Sie die Datenschutzerklärung finden.
  • Elektronische Signatur: Zertifikate und Anbieter – Zur rechtswirksamen Einreichung von Dokumenten ist eine qualifizierte elektronische Signatur erforderlich. Hierzu müssen zertifizierte Signaturkomponenten (Chipkarten) eingesetzt werden. Der vorstehende Link führt zur Internetseite der Bundesnetzagentur, wo Sie geeignete Anbieter finden.

Diese Seite:

© 2017 Bundesgerichtshof