Navigation und Service


Präsidiumsbeschlüsse zur Geschäftsverteilung 2011

Beschluss vom 19.01.2011 - 2. Zivilsenat

Beschluss vom 19.01.2011 - 2. Strafsenat, Dienstgericht des Bundes

Beschluss vom 01. Februar - X. Zivilsenat

Beschluss vom 02. März - Besetzung der Senate

Beschluss vom 04. April 2011 - Zuweisung neu gewählter Richter

Beschluss vom 05.08.2011 - Dienstgericht des Bundes



DER PRÄSIDENT DES BUNDESGERICHTSHOFS
Karlsruhe, den 19. Januar 2011
- S 22 1 -

Das Präsidium hat am 19. Januar 2011 beschlossen:

Richterin am Bundesgerichtshof Caliebe wird mit Blick auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 17. Januar 2011 mit Wirkung vom 20. Januar 2011 bis auf Weiteres dem II. Zivilsenat zugewiesen.



gez. Prof. Dr. Tolksdorf

Trennlinie, die unterschiedliche Inhalte trennt.



DER PRÄSIDENT DES BUNDESGERICHTSHOFS
Karlsruhe, den 19. Januar 2011
- S 22 1 -

Das Präsidium hat am 19. Januar 2011 beschlossen:

  1. Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Dr. Bergmann übernimmt mit Wirkung zum 1. Februar 2011 den Vorsitz im Dienstgericht des Bundes.
  2. Richter am Bundesgerichtshof Dr. Berger wechselt zum 1. Februar 2011 aus dem X. Zivilsenat in den 2. Strafsenat.
  3. Für den 2. Strafsenat werden mit Wirkung zum 1. Februar 2011 Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Th. Fischer und Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Schmitt als ordentliche Mitglieder sowie Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Krehl als zweites stellvertretendes Mitglied in den Großen Senat für Strafsachen entsandt.

gez. Prof. Dr. Tolksdorf

Trennlinie, die unterschiedliche Inhalte trennt.



DER PRÄSIDENT DES BUNDESGERICHTSHOFS
Karlsruhe, den 01. Februar 2011
- S 22 1 -

Der Beschluss des Präsidiums vom 19. Januar 2011 wird zu Nr. 2. dahin ergänzt, dass Richter am Bundesgerichtshof Dr. Berger für das Verfahren X ZB 4/10 dem X. Zivilsenat zugewiesen bleibt.

gez. Prof. Dr. Tolksdorf

Trennlinie, die unterschiedliche Inhalte trennt.



DER PRÄSIDENT DES BUNDESGERICHTSHOFS
Karlsruhe, den 2. März 2011
- S 22 1 -

Das Präsidium hat am 2. März 2011 beschlossen:

Richter am Bundesgerichtshof Dr. Nedden-Boeger wechselt zum 7. März 2011 aus dem II. in den XII. Zivilsenat.

gez. Prof. Dr. Tolksdorf

Trennlinie, die unterschiedliche Inhalte trennt.



DER PRÄSIDENT DES BUNDESGERICHTSHOFS
Karlsruhe, den 4. April 2011
- S 22 1 -

Das Präsidium hat am 4. April 2011 beschlossen:

  1. Richterin am Oberlandesgericht Dr. Menges tritt mit dem Wirksamwerden ihrer Ernennung zur Richterin am Bundesgerichtshof zum 3. Strafsenat.
  2. Richter am Oberlandesgericht Dr. Quentin tritt mit dem Wirksamwerden seiner Ernennung zum Richter am Bundesgerichtshof zum 4. Strafsenat.
  3. Ministerialrat Dr. Remmert tritt mit dem Wirksamwerden seiner Ernennung zum Richter am Bundesgerichtshof zum III. Zivilsenat.
  4. Richter am Oberlandesgericht Dr. Botur tritt mit dem Wirksamwerden seiner Ernennung zum Richter am Bundesgerichtshof zu dem Senat, in dem in Folge des Wechsels im Vorsitz des XII. Zivilsenats eine Planstelle für einen Richter am Bundesgerichtshof frei wird.


gez. Prof. Dr. Tolksdorf

Trennlinie, die unterschiedliche Inhalte trennt.



DER PRÄSIDENT DES BUNDESGERICHTSHOFS
Karlsruhe, den 05. August 2011
- S 22 1 -

Das Präsidium hat am 5. August 2011 beschlossen:

Nachdem die Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Müller und Groepper in den Ruhestand getreten sind, wird an Stelle von Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Müller Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Heitz nichtständiger Beisitzer des Dienstgerichts des Bundes. Als Vertreter der nichtständigen Beisitzer treten Richterin am Bundesverwaltungsgericht Thomsen an die Stelle von Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Heitz und Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Maidowski an die Stelle von Richter am Bundesverwaltungsgericht Groepper.

gez. Prof. Dr. Tolksdorf

Trennlinie, die unterschiedliche Inhalte trennt.


Diese Seite:

© 2017 Bundesgerichtshof