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Richterinnen und Richter

Am Bundesgerichtshof sind neben der Präsidentin 128 Richterinnen und Richter tätig, darunter 17 Vorsitzende Richterinnen und Richter.

Jeder Richter am Bundesgerichtshof ist einem Zivil- oder einem Strafsenat fest zugewiesen. Darüber hinaus nehmen viele von ihnen noch weitere Funktionen wahr, zum Beispiel als Mitglied in einem Spezialsenat, als Ermittlungsrichter oder in der Gerichtsverwaltung. Die personelle Besetzung der Senate ergibt sich aus dem Geschäftsverteilungsplan.

Die Straf- und Zivilsenate sind mit einem Vorsitzenden Richter und jeweils sechs oder sieben beisitzenden Richtern besetzt. An den einzelnen Entscheidungen wirken allerdings grundsätzlich nur fünf Senatsmitglieder mit, darunter der Vorsitzende. Diese sogenannten Spruchgruppen werden durch einen von allen Mitgliedern des jeweiligen Senats beschlossenen internen Geschäftsverteilungsplan im Voraus abstrakt festgelegt.

Die Richter am Bundesgerichtshof werden vom Richterwahlausschuss gewählt und vom Bundespräsidenten ernannt. Gewählt werden kann jeder Deutsche, der die Befähigung zum Richteramt besitzt und das 35. Lebensjahr vollendet hat. Die Ernennung erfolgt auf Lebenszeit. Der Richterwahlausschuss ist ein aus 32 Mitgliedern bestehendes Gremium, das vom Bundesjustizminister einberufen wird und sich aus den Justizministern der 16 Bundesländer sowie 16 weiteren, vom Deutschen Bundestag gewählten Mitgliedern zusammensetzt. Den Vorsitz führt der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz. Der Wahlausschuss trifft seine Entscheidung mit einfacher Mehrheit.


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