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Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ab 2000

In dieser externen Datenbank finden Sie Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ab dem 1. Januar 2000. Nicht darin enthalten sind Nichtannahme- und Verwerfungsbeschlüsse ohne Begründung. Die Entscheidungen werden nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG). Für die Nutzung zu gewerblichen Zwecken wird eine Dokumentenpauschale erhoben.

Zugang zur Entscheidungsdatenbank des Bundesgerichtshofs

Hinweise zur Nutzung der Entscheidungsdatenbank

  • Nach dem Aufrufen der Entscheidungdatenbank sehen Sie links außen das Suchformular.
  • In Aktenzeichen der Zivilsenate wird der Spruchkörper mit römischen Ziffern bezeichnet, z. B. VI ZR 281/13. In Aktenzeichen der Strafsenate wird der Spruchkörper mit arabischen Ziffern bezeichnet, z. B. 5 StR 231/03. Die Leerstellen in den Aktenzeichen sind mit einzugeben.
  • In der Mitte der Seite befindet sich eine Tabelle mit den aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Die Entscheidungen sind nach dem Einspieldatum in die Datenbank sortiert. Suchergebnis-Listen sind hingegen standardmäßig nach dem Tag der Entscheidung sortiert. Sie haben die Möglichkeit, die Sortierungen jeweils zu ändern, indem Sie in der Kopfzeile der Tabelle auf Senat, Datum oder Aktenzeichen klicken.
  • Unterhalb des Suchformulars finden Sie den Link auf eine Hilfe-Seite. Dort haben wir die wichtigsten Informationen zur Entscheidungssuche für Sie zusammengestellt.
  • Die Entscheidungen liegen im PDF-Format vor. Zum Lesen und Ausdrucken der Entscheidungen benötigen Sie ein Programm zum Öffnen von PDF-Dokumenten, z. B. den Acrobat Reader®, den Sie hier kostenlos herunterladen können. Bitte verwenden Sie eine aktuelle Programmversion, mindestens Version 6.
  • In Entscheidungen ab 2006 sind die enthaltenen Abbildungen für den barrierefreien Zugang kenntlich gemacht.

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