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Hinweise zum Datenschutz

Der Bundesgerichtshof nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Sie im Folgenden darüber informieren, wann wir welche Daten erheben und wie wir diese verwenden.

  • Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.
  • Die Nutzung des Internetangebots des Bundesgerichtshofs ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Informationen möglich. Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden der E-Mail-Text und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen genutzt.
  • Im Falle von Bestellungen werden die von Ihnen angegebenen persönlichen Daten nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichungen verwendet. Soweit dabei Rechnungsvorgänge abzuwickeln sind, werden die dafür erforderlichen Unterlagen nach den geltenden Registraturrichtlinien des Bundes aufbewahrt und danach vernichtet. Zahlungen an den Bundesgerichtshof erfolgen über die Bundeskasse, die von uns die Rechnungsdaten erhält und diese nach den Vorgaben für das Zahlungsüberwachungsverfahren behandelt. Darüber hinaus erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
  • Bei der Anforderung von Inhalten unserer Internetseiten werden Zugriffsdaten für statistische Zwecke und Sicherungszwecke gespeichert. Wir erfassen für eine begrenzte Zeit Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Besuchs sowie die aufgerufenen Internetseiten. Diese Daten werden anonym ausgewertet und ausschließlich zur Weiterentwicklung unserer Internetseiten genutzt.
  • Wir behalten uns das Recht vor, im Falle von schweren Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen oder bei unzulässigen Zugriffen bzw. Zugriffsversuchen auf unsere Server unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung von personenbezogenen Daten zu veranlassen.
  • Unser Online-Angebot enthält Links auf Internetseiten Dritter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Für weitere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten am Bundesgerichtshof steht Ihnen die Datenschutzbeauftragte des Bundesgerichtshofs unter folgenden Kontaktdaten zur Verfügung:

Frau Steinel
Herrenstraße 45 a
76133 Karlsruhe
Telefon: 0721 159-0
E-Mail: datenschutzbeauftragter@bgh.bund.de


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