Standards
Formatstandards
Die nach § 3 Nr. 3 BGH/BPatGERVV bei der Einreichung elektronischer Dokumente zu berücksichtigenden Formatstandards entnehmen Sie bitte der folgenden Tabelle:
| Format | Version/Einschränkungen | Programm/Beispiel | Gültigkeit |
|---|---|---|---|
| ASCII (American Standard Code for Information Interchange) | ohne Versionsbeschränkung , als reiner Text ohne Formatierungscode und ohne Sonderzeichen | Notepad | bis auf weiteres |
| Unicode | ohne Versionsbeschränkung | bis auf weiteres | |
| Microsoft RTF (Rich Text Format) | Version 1.0 bis 1.9 ohne Erweiterung für Word 2000 | bis auf weiteres | |
| PDF (Adobe Portable Document Format) | Version 1.0 bis 1.6 (sofern mit Adobe Reader 8.0 lesbar) | Adobe-Acrobat-Writer Free-PDF | bis auf weiteres |
| XML (Extensible Markup Language) | mit zugrunde liegender Definitions- oder Schemadatei; sofern mit Internet Explorer 6.x darstellbar | bis auf weiteres | |
| TIFF | Version 6 oder niedriger | Adobe Photoshop | bis auf weiteres |
| Microsoft Word | keine aktiven Komponenten | Office 2007 Version 12 | bis auf weiteres |
| ODT (Open Document Text) | keine aktiven Komponenten | Open Office Version 2.2 | bis auf weiteres |
Hinweis:
Elektronische Dokumente, die einem der genannten Dateiformate in der bekannt gegebenen Form entsprechen, können auch in komprimierter Form als ZIP-Datei eingereicht werden. Die ZIP-Datei darf keine anderen ZIP-Dateien und keine Verzeichnisstrukturen enthalten. Beim Einsatz von Dokumentensignaturen muss sich die Signatur auf das Dokument und nicht auf die ZIP-Datei beziehen (§ 2 Abs. 5 BGH/BPatGERVV).
Die Nennung von Programmen, mit denen ein zugelassenes, weil für die Bearbeitung geeignetes Dokument erstellt werden kann, kann wegen der Vielzahl angebotener Programme und Programmversionen nur exemplarisch sein. Eine Nennung ist keine Empfehlung, dieses Programm zu nutzen, und schließt andere Programme, welche nach der Spalte "Version / Einschränkungen" zuzulassende elektronische Dokumente erzeugen können, nicht aus.