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Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz)

KWK-Vorschaltgesetz / Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz)

vom 12.05.2000, BGBl I S. 703 (PDF, 19KB, nicht barrierefrei)

Aus dem Gesetzentwurf:

Dieses Gesetz dient der Sicherung der ressourcenschonenden, umwelt- und klimafreundlichen Energieerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), deren Fortbestand im liberalisierten Strommarkt bedroht ist. Auf der Grundlage der EU-Binnenmarktrichtlinie sollen stranded investments im Bereich bestehender KWK-Anlagen der allgemeinen Versorgung vermieden, Produktionsstandorte erhalten und Beschäftigung gesichert werden.

Bezug:

Siehe auch Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz - EnWG) und Gesetz zur Sicherung und zum Ausbau der gekoppelten Strom- und Wärmeerzeugung (KWK-Gesetz) Das Gesetz wird ersetzt durch das Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung

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Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:

Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML)Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 38KB, nicht barrierefrei)

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Änderungen aufgrund der Ausschussempfehlung:

Titeländerung (eingebracht als: Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung (KWK-Vorschaltgesetz)).


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