Der Bundesgerichtshof

Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich

Erneuerbaren Energien im Strombereich / Gesetz zur Neuregelung des Rechts der

vom 21.07.2004, BGBl I S. 1918 (PDF, 152KB, nicht barrierefrei)

Aus dem Gesetzentwurf:

Die Bundesregierung hat sich in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie das Ziel gesetzt, dass Erneuerbare Energien bis Mitte des Jahrhunderts rund die Hälfte des Energieverbrauchs decken. Weiterhin ist die Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung der Richtlinie 2001/77/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2001 zur Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt verpflichtet. Auch der Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat trotz der unverkennbaren Erfolge an verschiedenen Stellen Änderungsbedarf deutlich gemacht.

Bezug:

Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (BT Drs. 14/9807 (PDF, 3MB, nicht barrierefrei)) Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit dem Entwurf der Fraktionen der SPD und B90/GR auf BT Drs. 15/2327 (PDF, 416KB, nicht barrierefrei) N008 Siehe auch Erstes Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (N002), N003, Zweites Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (N005) und N019

Europäische Impulse:

Werdegang auf europäischer Ebene:

Nationale Umsetzung:

Referentenentwurf (PDF, 126KB, nicht barrierefrei) eines Gesetzes für den beschleunigten Ausbau der Erneuerbarer Energien im Strombereich (Erneuerbare-Energien-AusbauG) (Stand: 12.08.2003)
Begründung

Regierungsentwurf (PDF, 133KB, nicht barrierefrei) (Stand: 18.11.2003)
Begründung (Stand: 18.11.2003)

Trennlinie, die unterschiedliche Inhalte trennt.

Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages**:

Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML)Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 41KB, nicht barrierefrei)

Trennlinie, die unterschiedliche Inhalte trennt.

Öffentliche Anhörung vor dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages am 08.03.2004

(zu textidentischem Entwurf auf BT Drs. 15/2327 (PDF, 416KB, nicht barrierefrei))

Stellungnahmen

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