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Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz)
Zuwanderungsgesetz - Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern
vom 30.07.2004, BGBl I S. 1950 (PDF, 528KB, nicht barrierefrei)
Aus dem Gesetzentwurf:
Die Zuwanderung zum Zweck der Erwerbstätigkeit soll erleichtert, die Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern und die Integration dauerhaft aufhältiger Ausländer verbessert sowie das Ausländerrecht und das Aufenthaltsrecht von Unionsbürgern vereinfacht werden. Die Durchführung des Asylverfahrens soll gestrafft und beschleunigt und dem Missbrauch von Asylverfahren entgegengewirkt werden.
Bezug:
- Bericht "Zuwanderung gestalten - Integration fördern" (PDF, 3MB, nicht barrierefrei) der vom BMI eingesetzten Unabhängigen Kommission "Zuwanderung" vom 04.07.2001
Wiedervorlage des in der 14. WP verabschiedeten, vom Bundesverfassungsgericht jedoch wegen des Abstimmungsverfahrens im BR für ungültig erklärten Zuwanderungsgesetzes in der damaligen - weitgehend unveränderten - Ausschussfassung
Parlamentsmaterialien beim DIP*
siehe auch Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungssteuerungs- und Integrationsgesetz - ZuwStIG)
siehe auch Gesetz zur Förderung der Integration von Ausländern (Integrationsförderungsgesetz)
Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:
| Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML) | Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 226KB, nicht barrierefrei) |
Stellungnahme
zum Integrationsteil des Gesetzentwurfs
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge (PDF, 32KB, nicht barrierefrei)