Gesetz zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen (MoRaKG)

vom 12.08.2008, BGBl I S. 1672 (PDF, 83KB, nicht barrierefrei)

Aus dem Gesetzentwurf:

Junge und mittelständische Unternehmen spielen eine wichtige Rolle für die deutsche Volkswirtschaft, da sie das Innovations- und Wachstumspotential der Volkswirtschaft erhöhen und ein hohes Beschäftigungsniveau fördern. Gerade diese Unternehmen haben allerdings häufig Probleme bei der Kapitalbeschaffung. Bereits jetzt liegt ein besonderer Förderschwerpunkt der Bundesregierung in der direkten Förderung der Finanzierung junger und mittelständischer Unternehmen. Das notwendige Kapital für die Gründung und Fortentwicklung von jungen und mittelständischen Unternehmen muss jedoch vor allem vom privaten Sektor zur Verfügung gestellt werden. Beteiligungskapital ist eine wichtige Finanzierungsquelle für junge und mittelständische Unternehmen, denen andere Finanzierungsmöglichkeiten nicht offen stehen. In Deutschland ist der Beteiligungskapitalmarkt ein immer wichtiger werdendes Marktsegment, das allerdings im internationalen Vergleich, insbesondere im Hinblick auf die Finanzierung junger und mittelständischer Unternehmen, noch ein erhebliches Entwicklungspotenzial hat. Ziel des vorliegenden Gesetzes ist es, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Wagniskapital- und Unternehmensbeteiligungsgesellschaften dahingehend zu verbessern, dass sie vermehrt Beteiligungskapital für junge Unternehmen und den Mittelstand zur Verfügung stellen.

Bezug:

• Gesetz zur Weiterentwicklung des Gesetzes über Unternehmensbeteiligungsgesellschaften (UBGG) (Parlamentsmaterialien beim DIP)* und

• Gesetz zur Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken (Risikobegrenzungsgesetz)

Förderung von Wagniskapital – Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken (PDF, 77KB, nicht barrierefrei) (Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Finanzen vom 9. Mai 2007)

Referentenentwurf (PDF, 172KB, nicht barrierefrei) (Stand: Juni 2007) und Informationspapier (PDF, 33KB, nicht barrierefrei) des Bundesministeriums der Finanzen

Regierungsentwurf (PDF, 1MB, nicht barrierefrei)

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Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:

Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML)

Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 682KB, nicht barrierefrei)

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Anhörung vor dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestags am 22.10.2007

• Stellungnahmen der Sachverständigen
  
  
• Wortprotokoll (PDF, 177KB, nicht barrierefrei)

Weitere Stellungnahmen

• zum Referentenentwurf
  
  Bio Deutschland (PDF, 96KB, nicht barrierefrei)
  
  

  Bundesverband Deutscher Kapitalbeteiligungsgesellschaften (PDF, 787KB, nicht barrierefrei)
  
  

  Business Angels Netzwerk Deutschland (PDF, 91KB, nicht barrierefrei)
  
  

  Deutscher Steuerberaterverband (PDF, 74KB, nicht barrierefrei)
  
  

  Verband Geschlossene Fonds (PDF, 147KB, nicht barrierefrei)
  
  Wissenschaftlicher Beirat (PDF, 50KB, nicht barrierefrei) beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
  
  

  Zentraler Kreditausschuss (PDF, 115KB, nicht barrierefrei)
  
  

• zum Regierungsentwurf
  
  Bundesrechtsanwaltskammer (PDF, 42KB, nicht barrierefrei)
  

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