Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes - Digitalisierung vergriffener und verwaister Werke (abgelehnt)

Aus dem Gesetzentwurf:

In Bibliotheken, Museen, Archiven, Sammlungen und weiteren öffentlichen Einrichtungen wird ein Großteil des kulturellen Erbes gesammelt. Diese Druckwerke, Tonträger, Fotos, Filme und weiteres können durch ihre Digitalisierung konserviert und einer größeren Öffentlichkeit im Internet zugänglich gemacht werden. Nicht zuletzt für Zwecke der Bildung, Kultur und Wissenschaft findet sich in den Beständen eine unerschöpfliche Quelle kreativer Anwendungen und neuen Wissens.

Einer massenhaften oder gar flächendeckenden digitalen Veröffentlichung dieser Bestände stehen allerdings rechtliche Probleme entgegen. Ein Großteil der Werke wird heute nicht mehr kommerziell verwertet und kann als vergriffen bezeichnet werden. Für die Veröffentlichung dieser Bestände gilt bis zum Ende der Schutzfrist uneingeschränkt das ausschließliche Nutzungs- und Schutzrecht der Urheberinnen und Urheber bzw. Rechteinhaber. Ein weiteres, besonders gravierendes Problem stellt die rechtliche Situation dar, wenn die Urheberinnen und Urheber der Werke oder die genaue Rechtesituation nicht ermittelt werden kann und das Werk damit als verwaist gilt. Schätzungen gehen davon aus, dass etwa 30 bis 50 Prozent der Bestände als verwaist klassifiziert werden können, in einzelnen Werkarten auch deutlich mehr.

Neben einer mangelnden finanziellen Ausstattung hat vor allem diese unklare Rechtesituation viele Bibliotheken, Archive, Museen usw. bisher von großen Digitalisierungsoffensiven abgehalten. Projekte wie die europäische digitale Bibliothek Europeana und unter deren Dach die Deutsche Digitale Bibliothek, die dem privaten Projekt der Google-Buchsuche eine öffentliche Alternative gegenüberstellen könnten, werden an einem erfolgreichen Aufbau gehindert.

Zu den Parlamentsmaterialien beim DIP

Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages am 19.09.2011

• Stellungnahmen der Sachverständigen
  
  
• Wortprotokoll (PDF, 199KB, nicht barrierefrei)

Siehe auch:

Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes (verkündet)
Initiative: Bundesregierung

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz - UrhWahrnG) (abgelehnt)
Initiative: Fraktion der SPD

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