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Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren

elektronischen Wertpapieren / Gesetz zur Einführung von

vom 03.06.2021, BGBl I S. 1423 (PDF, 104KB, nicht barrierefrei)

Aus dem Gesetzentwurf:

Es besteht in der Praxis ein Bedürfnis dafür, eine Unternehmensfinanzierung auch durch Wertpapiere zu ermöglichen, die elektronisch und ggf. mittels der Blockchain-Technologie begeben werden. Derzeit verlangt das deutsche zivilrechtliche Wertpapierrecht aber zwingend eine Urkunde.

Da andere Staaten bereits die elektronische Begebung von Wertpapieren ermöglichen und auch teilweise Regelungen über Blockchain-Wertpapiere vorsehen, besteht die Gefahr, dass die Attraktivität des Finanzplatzes Deutschland verringert werden könnte, wenn es in Deutschland keine entsprechenden Regelungen gibt.

Ziel des Gesetzentwurfes ist es daher, das Wertpapierrecht zu modernisieren und damit den Finanzplatz Deutschland zu stärken. Dabei soll dem Anlegerschutz Rechnung getragen werden. Zugleich soll durch das Schaffen rechtssicherer regulatorischer Rahmenbedingungen und Aufsichtsstrukturen die Integrität, die Transparenz und die Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte geschützt und verbessert werden. Ebenso soll durch das Kreieren rechtssicherer Lösungen die Sicherheit von technologischer Neuerungen erhöht werden und die Voraussetzungen für Innovationen im Finanzsektor verbessert werden.

Bezug:

  • Blockchain-Strategie der Bundesregierung vom 18. September 2019

Eckpunktepunkte für die regulatorische Behandlung von elektronischen Wertpapieren und Krypto-Token (PDF, 236KB, nicht barrierefrei) (07.03.2019, Quelle: Bundesministerium der Finanzen und Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz)

Referentenentwurf (PDF, 550KB, nicht barrierefrei) (10.08.2020)

Regierungsentwurf (PDF, 682KB, nicht barrierefrei) (14.12.2020)


Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:

Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML)Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 583KB, nicht barrierefrei)

Öffentliche Anhörung vor dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages am 22.03.2021

Stellungnahmen


* Nutzungsbedingungen des Deutschen Bundestages

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