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Gesetz zur Errichtung der "Stiftung Forum Recht" (Forum-Recht-Gesetz - ForumRG)
Forum-Recht-Gesetz - ForumRG - Gesetz zur Errichtung der "Stiftung Forum Recht"
vom 13.05.2019, BGBl I S. 731 (PDF, 62KB, nicht barrierefrei)
Aus dem Gesetzentwurf:
Rechtsstaatlichkeit als Grundwert der deutschen Gesellschaft wird in weiten Teilen der Bevölkerung als selbstverständlich erachtet, in geringem, aber wachsendem Umfang hingegen angefeindet. Ziel des Gesetzes ist, mit der Errichtung der „Stiftung Forum Recht“ den Wert und die Bedeutung des Rechtsstaats stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Bezug:
Aus dem Angebot des Deutschen Bundestages*:
| Parlamentsmaterialien beim DIP (HTML) | Parlamentsmaterialien beim DIP (PDF, 35KB, nicht barrierefrei) |